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Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen


I. Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter


softwarelizenz-kaufen.de
Kai Reucker
Hindenburgstr. 10b

31319 Sehnde
Deutschland


eMail: info@softwarelizenz-kaufen.de


Ust-IdNr: DE324803276
SteuerNr: 16/135/18444
Verantwortliches Finanzamt Burgdorf


Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.


(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Sofern die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen keinen gesonderten Hinweis enthalten, gelten sämtliche Bedingungen gleichermaßen für Verträge mit Unternehmern und Verbrauchern. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, einschließlich Download-Produkten.


(2) Wird ein Artikel von uns eingestellt, so liegt darin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen vor.


(3) Kaufen
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Zur Kasse" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ besteht diese Möglichkeit nicht mehr.


Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung können Sie mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Ihre Eingaben können Sie im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis Sie den Bestellvorgang abschließenden Button „Jetzt kostenpflichtig kaufen“ anklicken.


(4) Geben Sie zur Abwicklung des Vertrags eine eMail-Adresse an, haben Sie sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte eMail-Adresse zutreffend ist und unter dieser Adresse die von uns versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass diese ordnungsgemäß konfiguriert sind, so dass die von uns oder von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten eMails zugestellt werden können. Wir oder der von uns mit der Bestellabwicklung beauftragte Dritte wird die eMails dabei so erstellen, dass sie nicht anhand ihrer äußeren Erscheinung, insbesondere ihres Textmusterprofils, objektiv geeignet sind, den Anschein einer Spam-Nachricht zu erwecken.


§ 3 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1) Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf der Internetseite nichts anderes angegeben ist.


(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.


Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.


§ 4 Zahlung, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.


(2) Für nicht in der Bundesrepublik Deutschland ansässige Kunden ist ein Kauf zum Nettopreis möglich, wenn Sie ihre gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer schon in der Bestellung im Textfeld angeben. Eine nach Aufgabe der Bestellung mitgeteilte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer wird nicht berücksichtigt.


(3) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen, außer wir haben die Gegenforderung anerkannt oder diese ist rechtskräftig festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.


(5) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
5a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.


5b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.


5c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.


5d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.


(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.


(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
3a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.


3b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.


3c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.


3d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.


(4) Sämtliche Angaben zu den Waren, egal ob diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden oder nicht, sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien, zugesicherte Eigenschaften, vertraglich vorausgesetzte Verwendungen oder Ähnliches.


(5) Offenbare Unrichtigkeiten (Schreibfehler, Rechenfehler, Formfehler etc.) in Notizen, Protokollen, Bedienungsanleitungen, Berechnungen, Prospekten, in dem Online-Shop des Verkäufers etc. können von dem Verkäufer jederzeit berichtigt werden. Ein Anspruch auf Beseitigung solch offensichtlicher Mängel ist ausgeschlossen.


(6) Von der Gewährleistung sind Mängel ausgeschlossen, welche auf eine unsachgemäße Bedienung, entgegen den vertraglichen Grundlagen geänderte Systemkomponenten, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel, den Einsatz in einer Hardware- oder Softwareumgebung, die den im Lizenzschein genannten Anforderungen nicht gerecht wird, unübliche Betriebsbedingungen oder Systemeingriffe durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen sind. Werden Waren in Verbindung mit Geräten Dritter eingesetzt, besteht eine Gewährleistung für Funktions- und Leistungsmängel nur dann, wenn solche Mängel auch ohne eine derartige Verbindung auftreten oder die Kompatibilität mit diesen Gegenständen Teil der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit ist.


§ 6 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.


(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).


(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.


(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.


(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.


(6) Für einen etwaigen Datenverlust bei der Überprüfung, gegebenenfalls notwendigen Reparaturmaßnahmen oder sonstigen Dienstleistungen übernehmen wir keine Haftung. Sie haben hierfür Sorge zu tragen, dass die auf den jeweiligen Geräten oder Datenspeichern befindlichen Daten gesichert sind und sich keine sensiblen Daten auf diesen befinden.


(7) Sollten wir an der Durchführung unserer vertraglichen Leistungen gehindert oder ganz davon ausgeschlossen werden, weil Mitarbeiter, Unterlagen, Daten oder Geräte von Ihnen nicht in angemessener oder in nur ungenügender Weise zur Verfügung stehen oder Sie Ihre Mitwirkungspflicht, wozu auch die Einhaltung von Terminen zählt, vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllen, sind wir berechtigt, Sie mit dem dadurch verursachten Mehraufwand zu belasten. Des Weiteren können angefallene Kosten nicht erstattet werden.


§ 7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
(1) Gutscheine, die von uns im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die von Ihnen nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur in unserem Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.


(2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.


(3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.


(4) Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.


(5) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.


(6) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.


(7) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Sie die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgeben.


§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).


(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.


(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


II. Kundeninformationen


1. Identität des Verkäufers

softwarelizenz-kaufen.de
Kai Reucker
Hindenburgstr. 10b
31319 Sehnde


Tel.: 0171 21 61 703
Tel.: 0171 10 69 816


eMail: info@softwarelizenz-kaufen.de


Ust-IdNr: DE324803276
SteuerNr: 16/135/18444
Verantwortliches Finanzamt Burgdorf


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).


3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.


3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per eMail an Sie übersandt.


4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.


5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.


5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.


5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.


5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.


6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.


Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung) an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.


Bei Download-Produkten erfolgt die Lieferung durch Versendung der Zugangsdaten zur Ausführung des Downloads per eMail. Sie können gekaufte Download-Produkte unter Verwendung des in der eMail mitgeteilten Downloadlinks und Downloadcodes im Internet herunterladen und freischalten. Produktschlüssel/Lizenz-Keys werden dem Kunden per eMail übersandt.


6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.


6.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass wir Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.


6.4 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.


6.5 Sollten wir an der Durchführung einer Ferninstallation gehindert oder ganz davon ausgeschlossen werden, weil Mitarbeiter, Unterlagen, Daten oder Geräte von Ihnen nicht in angemessener oder in nur ungenügender Weise zur Verfügung stehen oder Sie Ihre Mitwirkungspflicht, wozu auch die Einhaltung von Terminen zählt, vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllen, sind wir berechtigt, Sie mit dem dadurch verursachten Mehraufwand zu belasten. Des Weiteren können angefallene Kosten nicht erstattet werden.


7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).


7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

American Express
SiteLock
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